Nachrichten / Infos / Aufsätze
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Wie
groß ist der Schutzbereich beschreibender Marken?
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Immer wieder kommt es vor, dass Marken,
die sich mit Blick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen an eine beschreibende Angabe
anlehnen, ohne Kennzeichnungskraft verleihenden grafischen
Merkmalen zur Eintragung gelangen. Wie groß ist der Schutzbereich derartiger Marken?
Anmerkungen zu dem BGH-Urteil 'HEITEC' von Patentanwalt T. R. Wißgott
[mehr].
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Patentrecht
für Ingenieure und andere Berufsgruppen
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Es liegen neue
Termine für das Seminar für Fach- und
Führungskräfte über Patente und weitere Schutzrechte
vor. Die Leitung hat Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz:
28.-
29 Oktober 2008
Ratingen, Düsseldorf Airport
Innside Premium
Hotels,
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2.-
3. März 2009
Frankfurt,
Lindner Congress
Hotel
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Die
internationale Designregistrierung wird attraktiv
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Am 1.1.2008 ist die EU dem Haager Musterabkommen zur
internationalen Registrierung von Geschmacksmustern
beigetreten. Für deutsche Anmelder ergeben sich hieraus
Vorteile, die die internationale Designregistrierung
interessant gestalten. Eine Darstellung von Patentanwalt
T. R. Wißgott [mehr].
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Buchneuerscheinung 2008: "AUDIO
BRANDING"
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Dr. Ralf Sieckmann ist Co-Autor des Kapitels
"Sound Trade and Service Marks - Legal aspects" in der im Oktober 2008 erscheinenden englischsprachigen Monographie von Bronner, Hirt, Audio-Branding, Reinhard Fischer, München
2008; Näheres [hier].
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Managementlehrgang
"INTERNATIONALES MARKENRECHT"
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Im Oktober 2008 erscheint die 2. Auflage des schriftlichen Managementlehrganges "INTERNATIONALES MARKENRECHT in 10
Lektionen", bei der Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann die fachliche Leitung
hat und Mitautor ist. Der Lehrgang wird mit einer DVD ausgeliefert, die
Gesetzestexte und Verordnungen zum Markenrecht sowie ca. 40.000
Markenrechtsentscheidungen enthält. Näheres finden sie [hier].
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Managementlehrgang
"INTELLECTUAL PROPERTY"
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Im Oktober 2008 erscheint die
3. Auflage des schriftlichen Managementlehrganges
"INTELLECTUAL PROPERTY in 10 Lektionen", bei der Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann die Lektion
zum Markenrecht übernommen hat.
Näheres finden sie
[hier].
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Erfolgshonorare
in Ausnahmefällen zulässig
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Vereinbarungen, durch
die eine Vergütung oder ihre Höhe vom Ausgang der
Sache oder vom Erfolg der anwaltlichen Tätigkeit abhängig
gemacht wird, waren bisher gesetzlich verboten. Ein
Gesetz zur Neuregelung dieses Verbots ist am 1. Juli
2008 in Kraft getreten und ermöglicht Erfolgshonorare für
Ausnahmefälle. Eine Bewertung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz [mehr].
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Gesetz
zur Durchsetzung der Rechte des geistigen
Eigentums
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Am 11. April 2008 hat
der Deutsche Bundestag ein neues Gesetz gegen
Produktpiraterie verabschiedet. Es sieht Änderungen in
sämtlichen Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes
vor. Auskunftsansprüche gegen Dritte werden einfacher
durchgesetzt; Piraterieware wird nach Beschlagnahme durch den
Zoll einfacher vernichtet werden können. Das BMJ informiert mit
Beispielen, welche Änderungen das neue Gesetz
mit sich bringt [mehr].
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Der
Schutz von Werbeslogans
Ein Werbeslogan
ist ausdrucksstark, oft melodisch, kurz und
einprägsam. Seiner hohen Werbewirksamkeit steht jedoch
ein häufig schwer zu erlangender markenrechtlicher
Schutz gegenüber, weil ihm nicht selten die
Unterscheidbarkeit fehlt und/ oder ein
Freihaltebedürfnis für Wettbewerber feststellbar ist.
Welchen Voraussetzungen ein Slogan im Lichte aktueller
Rechtsprechung genügen muss, um als Marke geschützt zu
werden, beschreibt dieser Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz [mehr].
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Patente
in China anmelden?
Für deutsche
Unternehmen wird es aufgrund asiatischer Produktpiraten
zunehmend erforderlich, in ihrer Patentpolitik
umzudenken. Fraglich ist, ob das viel vertretene Denken,
neue technische Entwicklungen eher geheim zu halten als
in China zum Patent anzumelden, zielführend sein kann.
Eine Gegenüberstellung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz [mehr].
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Verletzung
von Patenten und Gebrauchsmustern
Bei der Verletzung eines Schutzrechts stehen dessen Inhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.
Dieser Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz
beleuchtet die Arten von Schutzrechtsverletzungen, die daraus resultierenden Ansprüche sowie das Vorgehen
gegen und bestehende Risiken bei einer Verletzung [mehr].
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Wettbewerb: patente Studierende
"patente Studierende“ ist ein bundesweiter Wettbewerb des VDI, der Studentinnen und Studenten motiviert, Forschung und Entwicklung zu einem technischen Thema zu betreiben. Aufgabe des Wettbewerbs ist die Entwicklung und Konstruktion eines
Home-Roboters [mehr].
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Weg frei für das Londoner Protokoll -
Kostensenkung bei europäischen Patenten
Für kleine und mittelständische Unternehmen ist der Zugang zu europäischen Patenten aufgrund der kostenintensiven nationalen Übersetzungserfordernisse bei der Validierung erschwert.
Das Londoner Protokoll sieht Maßnahmen zur Kostenreduzierung
vor und tritt am 1.5.2008 in Kraft. Ein
erläuternder Überblick von Patentanwalt T. R. Wißgott
[mehr].
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Das Web-Adressbuch für Deutschland
2008
Der m.w. Verlag hat eine Neuauflage des
Web-Adressbuches
herausgegeben, das aus den über 6 Millionen deutschen
Webseiten die 6000 besten nach strengen Kriterien
herausgesucht hat. Wir freuen uns, dass wir mit unserem Portal
http://www.copat.de als einzige Patentanwaltskanzlei dazugehören.
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Neuerscheinung 2007: "Patentstrategien"
Der Carl Heymanns Verlag hat das Buch "Patentstrategien" herausgebracht.
Autoren: Weber, Hedemann und Cohausz
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EPÜ 2000
Die Reform des Europäischen Patentübereinkommens
Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), das die gesetzliche Grundlage für Europäische Patente bildet, wurde einer Revision unterzogen, die erhebliche Änderungen bringt. Diese Reform wird
am 13. Dezember 2007 in Kraft treten. Eine
Zusammenstellung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz [mehr]
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FernUniversität Hagen
Fernstudienkurs "Gewerblicher Rechtsschutz"
Die Fernuniversität Hagen hat einen vom BMBF initiierten 2-semestrigen
Fernstudienkurs eingerichtet, der Gewerblichen Rechtsschutz und
Innovationsmanagement lehrt und zum Titel "Patentingenieur" und
"Patentreferent" führt. Betreut wird der Kurs von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. Beginn 1. Oktober 2007. Einschreibung bis
zum 15. Juli 2007, mit Verspätungsgebühr bis zum 15. August 2007,
EUR 88,75
[mehr]
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IP-Drehscheibe
Patentanwalt Prof. Dr. Cohausz hat die von ihm entwickelte Tabelle
"Was schützt was?" in eine Drehscheibe umgesetzt, die vom
Carl Heymanns Verlag,
Köln herausgebracht wird.
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IP-Drehscheibe jetzt interaktiv
Um zur Flash-animierten, interaktiven Version der IP-Drehscheibe zu gelangen
klicken Sie bitte hier.
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Mehr Schutz für das geistige Eigentum
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen.
Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum.
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Geschmacksmuster im Ausland
Der Schutz der äußeren Form eines Gegenstandes und damit des Designs spielt im Markt eine immer wichtigere Rolle,
da aus Asien stammende Produktnachahmungen das Äußere deutscher Produkte in der Regel identisch übernehmen,
um sich an den Markterfolg anzuhängen. Ein Aufsatz
von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Erfolgreiche Produktinnovatoren nutzen verstärkt das Internet
Ergebnis einer Studie des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Tübingen gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut für
Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) in Stuttgart und dem Borderstep Institut für Innovation und Nachhaltigkeit in Berlin.
Ein Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Vier Juristische Online-Dienste getestet
Rechts- und Patentanwälte sind in ihrer Arbeit darauf angewiesen, die neuesten Entscheidungen, Gesetzesänderungen
und juristischen Aufsätze zu kennen. Hierbei sind kostenpflichtige juristische Online-Dienste behilflich. Das Zentrum für
Informationsrecht der Juristischen Fakultät der Uni-Düsseldorf hat die 4 größten deutschen juristischen Online-Dienste getestet.
Dies sind juris, beck-online, LexisNexis und Legios. Eine 14-seitige Zusammenfassung des Tests ist unter
www.jura.uni-duesseldorf.de/informationsrecht/studie/
abrufbar.
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Markenschutz für das Produktdesign - Die dreidimensionale Marke
Die neuere Rechtsprechung des BGH überwindet die restriktive Haltung des Deutschen Patent- und Markenamtes
gegenüber dreidimensionalen Marken, so dass es in Zukunft in einigen Fällen ratsam ist, die äußere Form von
Produkten und Verpackungen auch als Marke anzumelden.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Die geographischen Herkunftsangaben
"Made in Germany" und "Made in EU"
Wie weit ist es zulässig oder erforderlich, die geographischen Herkunftsangaben "Made in Germany"
und "Made in EU" auf Waren zu verwenden? Spielt es eine Rolle, wenn die Mehrzahl der
Einzelteile einer Ware aus dem Ausland zugeliefert werden?
Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Fehlbeurteilungen technischer Erfindungen
Es äußerst schwierig neue technische Erfindungen zuverlässig zu beurteilen. Es muss nach technischer Durchführbarkeit,
nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit, nach Schutzfähigkeit und nach Anwendbarkeit im Unternehmen bewertet werden.
Wie fehlerhaft Beurteilungen in der Vergangenheit waren, zeigen die folgenden Beispiele:
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Kostenlose Recherchen im Internet
Die Suche nach Stand der Technik in der Patentliteratur und nach Marken und
Geschmacksmuster wird in hoher Qualität in kostenpflichtigen Datenbanken durchgeführt
wie z.B. in Patentdatenbanken des Hosts STN und in Markendatenbanken des
Hosts Questel/Orbit.
Oft ist es aber ratsam vorab in kostenfreien Datenbanken zu suchen.
Übersicht kostenloser Datenbanken
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"Zweiter Korb" der Urheberrechtsnovelle verabschiedet
Nach der
ersten Novelle des Urheberrechts im Jahre
2003 hat der Bundestag am 5. Juli 2007 das zweite
Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts,
den sog. "zweiten Korb",
verabschiedet. Eine begleitende
Informationskampagne mit dem Titel "Kopien brauchen
Originale" ist unter dem Internetportal
www.kopien-brauchen-originale.de
erreichbar.
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IPR-Guide als CD-ROM und im Internet
Wir waren von der EU-Kommission beauftragt worden, die inhaltliche
Betreuung des Projektes "IPR-Guide" zu übernehmen. Dieser Europäische
Leitfaden zum Recht des Geistigen Eigentums wurde u.a. von der
WFBI Berlin als Koordinator, fünf Patentämtern,
innovationsfördernden Einrichtungen und uns erstellt und ist
nunmehr in einer ersten Version als CD-ROM und im Internet
unter
www.iprguide.com
erschienen.
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Beratungen, die Sie sich im Internet
kostenlos besorgen können
Hier haben wir eine Liste all der Produkte (Broschüren,
Lehrprogramme, Aufsätze) aufgestellt, die Ihnen im
Gewerblichen Rechtsschutz und im Innovationsmanagement
behilflich sind und kostenlos im Internet zur Verfügung stehen.
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Patentschutz für Geschäfts- und Dienstleistungsideen?
Neue erfinderische Geschäftsmethoden können in den USA
durch ein Patent geschützt werden.
Beim Deutschen und beim Europäischen Patentamt kann dagegen
für Geschäftsmethoden Patentschutz nicht erlangt werden,
da die Rechtsprechung eine technische Lehre fordert.
Wie kam es zu dieser Diskrepanz und welche Auswege bestehen?
Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Neuerscheinung:
"Business Angels - Wenn Engel Gutes tun!"
Wie Unternehmensgründer und ihre Förderer erfolgreich
zusammenarbeiten. Ein Praxishandbuch von Dr. Hans-Dieter
Kleinhückelskoten, Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann und anderen Autoren.
[mehr]
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Aus für neue Markenformen?
Seit Dezember 2002 hat der EuGH die Voraussetzungen
für die Eintragungen nicht visuell wahrnehmbarer
Zeichen bzw. Marken beim Patent- und Markenamt
erheblich verschärft. Ein Beitrag von
Patentanwalt Dr. R. Sieckmann. [mehr]
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Marken-Auslandsanmeldungen wirtschaftlich
Der Schutz von Marken im Ausland kann zu
erheblichen Kosten führen, wenn nicht einige Regeln
beachtet werden. So ist z.B. zu berücksichtigen, dass
manche ausländischen Patentämter für jede
Klasse eine getrennte Anmeldung verlangen.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Schutz biotechnologischer
Erfindungen in Europa
Biotechnologische Erfindungen sind
in Wissenschaft und Wirtschaft von
größter Bedeutung. Eine leicht
verständliche Einführung
über deren Schutz in Europa
wird hier gegeben.
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Formschreiben zu Arbeitnehmererfindungen
Auf dem Gebiet der Arbeitnehmererfindungen ist der
Schriftwechsel zwischen dem Arbeitnehmererfinder
und dem Arbeitgeber voller rechtlicher Fallen.
Mit sieben Formschreiben wird Hilfe angeboten ...
[mehr]
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Erfindungen von Hochschul-
lehrern können
von der Hochschule beansprucht werden
Am 7. Februar 2002 ist das geänderte Gesetz über
Arbeitnehmererfindungen in Kraft getreten. Der neue § 42
enthält nicht mehr das Hochschullehrerprivileg.
Ein Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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FAQ
Eine Zusammenstellung häufig gestellter Fragen
im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
finden Sie hier
nach folgenden Bereichen gegliedert:
· Patente / Gebrauchsmuster
· Marken / Namen
· Design / Geschmacksmuster
· Copyright / Urheberrecht
· Recht im Internet
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Bedeutende Erfindungen
"Man soll das Rad nicht zweimal erfinden..."
Aber wann und wo wurde es erfunden? Eine Übersicht über
die wichtigsten Erfindungen der Menschheit
vom Gebrauch des Feuers bis zur CD-ROM
finden Sie hier.
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Provisorische Patentanmeldung
Informationen zu der von Patentanwalt Prof.
Dr. H. B. Cohausz entwickelten
"provisorischen Patentanmeldung"
bietet die Broschüre "Recherchen zu und Schutz von
technischen Ideen".
Sie beinhaltet eine Anleitung zur Ausarbeitung einer
provisorischen Patentanmeldung.
Hier gelangen Sie zu der Broschüre (pdf)
- inklusive der
erforderlichen Formulare.
Erläuterungen sind
hier
zu finden.
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Probleme bei der Wahl eines Domain-Namens
Jeder der in Wirtschaft, Kultur, Politik oder Wissenschaft eine Rolle spielt, muss sich im
Internet mit einem Domain-Namen melden, der auf ihn hinweist und unverwechselbar ist.
Bei der Wahl eines Domain-Namens werden erhebliche Fehler begangen...
von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Softwareschutz
Bietet das Urheberrecht ausreichenden Schutz oder kann und sollte
Software patentiert werden? Ein Beitrag von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Neuerscheinung 2005:
Das Patentsekretariat
Der
Carl Heymanns Verlag
hat das Buch "Das Patentsekretariat" von Monika Huppertz und Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz herausgebracht, das Aufbau,
Organisation und Arbeiten im Patentsekretariat erläutert und zahlreiche Hilfen gibt.
[mehr]
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Farbe als Marke?
Vielfach ist es wünschenswert, neben dem Namen und dem Logo auch eine bestimmte Farbe oder
Farbkombination als Marke für Waren und Dienstleistungen zu schützen. In der Vergangenheit war
es jedoch umstritten, ob Farben als Marke schutzfähig sind.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Dr. F.-O.
Methling. [mehr]
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Sind Patente und Marken in China für deutsche Unternehmen hilfreich?
Auslandsanmeldungen in China helfen verletzende chinesische Produkte vom Europäischen Markt
fern zu halten, wenn es gelingt, in China gegen Verletzer erfolgreich vorzugehen.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Die 10 größten Fehler freier Erfinder
Freie Erfinder müssen sich mit dem Entwickeln, Bewerten und Verwerten neuer technischer
Ideen beschäftigen. Bei diesen unterschiedlichen Tätigkeiten entstehen häufig Fehler.
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Neue Wege für einen Markenschutz in Europa
Die EU ist mit ihrer Gemeinschaftsmarke dem Protokoll zum
Madrider Markenabkommen (PMMA ) beigetreten.
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Neues deutsches Geschmacksmustergesetz
Am 01. Juni 2004 ist in Deutschland ein neues Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in
Kraft getreten, das viele Änderungen im Gegensatz zu dem vorher gültigen mit sich gebracht hat.
Lesen Sie eine Zusammenstellung von Patentanwalt Dr.
F.-O. Methling. [hier]
sowie die Mitteilung des BMJ hierzu [hier].
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Aktuelle Literatur
Hier finden Sie eine Liste der Bücher, die wir Ihnen auf dem Gebiet
des Gewerblichen Rechtsschutzes und auf Nachbargebieten empfehlen.
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Das wichtigste zu Patenten, Marken, Gemeinschafts-
geschmacksmuster (ergänzte Fassung von Vorträgen)
Aktuelle Informationen zu Möglichkeiten und Grenzen bei der Anspruchsformulierung,
zum geänderten PCT-Verfahren 2004, zum
Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zum deutschen Markenrecht finden Sie in 5 Vorträgen von
Patentanwalt Dr. R. Sieckmann, die Sie als .pdf kostenlos herunterladen können.
[mehr]
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Volltext-Patentdatenbanken
Seit 2003 steht die Datenbank PATDPAFULL zur Verfügung,
die die deutsche Patentliteratur im Volltext enthält. Eine Zusammenstellung
aller kostenpflichtiger Volltext-Patentdatenbanken finden Sie
[hier]
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US-Marke durch eine
IR-Markenanmeldung
Ab Ende des Jahres kann eine US-Marke über eine
IR-Markenanmeldung erhalten werden. Dies vereinfacht das
Anmeldeverfahren und spart Zeit und Kosten.
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Die rechtserhaltende Benutzung von Gemeinschaftsmarken
Die Benutzungsschonfrist für Gemeinschaftsmarken lief für
Ende 1997 eingetragene Gemeinschaftsmarken Ende 2002 aus.
Der Beweis der ernsthaften Benutzung ist zum Teil aufwendiger als
die Glaubhaftmachung der Benutzung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Dr. R.
Sieckmann.
[mehr]
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IPR-Helpdesk
Unsere Sozietät hat den EU-Helpdesk
für gewerblichen Rechtsschutz -
IPR-Helpdesk
- als Projekt der Europäischen Kommission aufgebaut
und drei Jahre lang geführt. Aufgabe des IPR-Helpdesks
ist es u.a. zum Gewerblichen Rechtsschutz Informationen
und Hilfen zu geben.
Der IPR-Helpdesk wird durch die Universitäten von
Alicante, Saarland (Eurice) und Krakau weiter geführt.
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Gemeinschafts-
geschmacksmuster
Mit dem neuen Gemeinschaftsgeschmacksmuster
kann für ein neues und eigenartiges Design
Schutz in allen 27 Staaten der EU erreicht werden.
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Design - wichtiger denn je
Design als äußere Gestaltung von Produkten,
Dienstleistungen, Medien und Marken
unterstützt nicht nur den Markterfolg
sondern macht ihn oft erst möglich ...
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Entscheidung des BGH zu
Gattungsbegriffen als Internetdomain
In der Entscheidung des BGH vom 17. Mai 2001
(AZ: I ZR 216/99) wird festgestellt, dass die
Verwendung eines Gattungsbegriffes als Internetdomain
an sich nicht wettbewerbswidrig sein muss
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Prozessfinanzierung gegen
Erfolgsbeteiligung
· FORIS AG, Berlin
· D.A.S. ProFi AG, München
· ROLAND ProzessFinanz AG
· Allianz ProzessFinanz GmbH
übernehmen ab einem Streitwert von EUR 50.000,-- sämtliche Kosten
eines Prozesses, wenn eine Prüfung des Falles ergibt, dass die Forderung
aussichtsreich ist. Der Antrag wird von Ihrem Rechtsanwalt oder Patentanwalt gestellt.
Wird der Prozess gewonnen, so erhält der Prozessfinanzierer 20 bis 30
Prozent des realisierten Betrages.
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Domainstreit
Wie kann ein Domaininhaber gezwungen werden, seine Domain einem
anderen zu übertragen? Einen Streit um de-Domains regeln
nur deutsche Gerichte. Bei com/net/org-Domains gibt es aber
das UDRP-Verfahren ...
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Seite 2 mit weiteren Nachrichten
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